Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.März.2021
Bürgermeister Thomas Karst kandidiert bei der Bürgermeisterwahl Ende November nicht mehr
„Ich werde nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren“. Diese öffentliche Erklärung machte Bürgermeister Thomas Karst am Beginn der Beratung zur Festlegung der Modalitäten für die in diesem Jahr anstehende Bürgermeisterwahl. Seine achtjährige Amtszeit endet am 15. Februar 2022. Karst sagte, dass er nach gründlicher Abwägung sich für diesen Schritt entschieden habe.
Der Gemeinderat beschloss, dass die Bürgermeisterwahl am Sonntag, dem 28. November 2021 stattfinden solle und eine eventuell notwendige Neuwahl zwei Wochen später am 12. Dezember. Am 17. September wird die Wahl im Staatsanzeiger Baden-Württemberg veröffentlicht. Bis zum 2. November beziehungsweise am 1. Dezember für die Neuwahl müssen die Bewerbungsunterlagen eingereicht sein. Am 15. November soll eine öffentliche Bewerbervorstellung in der Bohrrainhalle stattfinden.
Gemeinderat wählt ausnahmsweise
Bürgermeister Thomas Karst (rechts) gratuliert Marcel Kröner zur einstimmigen Wiederwahl als Feuerwehrkommandant für die nächsten fünf Jahre und überreicht Ernennungsurkunde.
Der Gemeinderat wählte mit Blick auf die Corona-Pandemie ausnahmsweise den Feuerwehrkommandanten. Normalerweise wird der Kommandant bei der Hauptversammlung von den aktiven Feuerwehranghörigen gewählt und anschließend vom Gemeinderat bestätigt. Doch in diesem Jahr konnte pandemiebedingt keine Hauptversammlung stattfinden, die für den 9. Januar vorgesehen wer.
Aber die fünfjährige Amtszeit von Feuerwehrkommandant Marcel Kröner ist am 16. März ausgelaufen. Es zeichnet sich auch nicht ab, dass innerhalb von drei Monaten nach Freiwerden der Stelle eine Hauptversammlung zustande kommt. Deshalb musste der Gemeinderat die Wahl vornehmen. Da Marcel Kröner, wie Bürgermeister Karst betonte, das „uneingeschränkte Vertrauen der Verwaltung wie auch der Feuerwehrangehörigen genießt“, wurde er vom Gremium einstimmig für weitere fünf Jahre zum Kommandanten gewählt.
Bebauungsplanverfahren „Hölderlinstraße/Weberstraße“ als Satzung beschlossen
Das künftige Neubaugebiet „Hölderlinstraße/Weberstraße“. Links die Friedhofsgrenze, die in Richtung Wohngebiet hinausgeschoben wird„
Wir sind auf der Zielgeraden“, sagte Bürgermeister Thomas Karst bei der abschließenden Erörterung des Umgangs mit den eingegangenen Stellungnahmen zum beschleunigten Bebauungsplanverfahren „Hölderlin-/Weberstraße“ in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Ziel des Bebauungsplans liege in der Aktivierung eines vorhandenen Nachverdichtungspotentials für die Wohnbebauung im Areal zwischen Weberstraße, Hölderlinstraße, Kirchsteige und dem südöstlichen Ende des Friedhofes. Dieses Gebiet ist nur an den Straßenrändern bebaut. Es bietet durch den nun einstimmig als Satzung beschlossenen Bebauungsplan bei sparsamer Erschließung aus Richtung Weberstraße Platz für sechs neue Wohnbauplätze.
Dabei wird der bestehende, von der Weberstraße zur Kirchsteige führende Fußweg mit der neuen Erschließungsstraße nach rechts in Richtung Baugebiet verlegt. Die dadurch entstehende Schlaufe bietet Platz für eine eventuell künftig notwendig werdende Friedhofserweiterung. Bis dahin wird dieser Bereich eine öffentliche Grünfläche. Laut Vortrag von Philipp Eisenbeis von der planenden Weber Consulting Beratungs-GmbH wurden in den Bebauungsplanvorschriften die im Verfahren eingebrachten Anregungen berücksichtigt, beispielsweise die des Landratsamtes über den Abstand zum Friedhof. Zur Einwendung eines Anlegers sagte Eisenbeis im Abwägungsvorschlag, dass es unter dem Aspekt des Rücksichtsnahmegebotes keinen Anspruch auf eine „unverbaute“ Aussicht gäbe.
Bewirtschaftung des Eisinger Gemeindewaldes
In Vertretung von Revierförster Michael Steinbeck referierte seitens des Enzkreis-Forstamtes Jana Kohler über das Forstgeschehen im 245 Hektar großen Eisinger Gemeindewald. Wie sie sagt, könnten nach dem zehnjährigen Forstwirtschaftsplan jährlich 1.400 Festmeter Holz geerntet werden. Im Jahr 2020 wurden nur 1109 Festmeter eingeschlagen, davon entfielen 44 Prozent der Einschlagmenge auf durch die Dürre geschädigte Bäume, hauptsächlich Buchen. Zwei Drittel des geernteten Holzes gingen in verschiedenster Form als Brennholz an die Eisinger Bürger.
Den Ausgaben für den Forstbetrieb in Höhe von 63.700 Euro stehen 90.500 Euro an Einnahmen gegenüber. Der resultierende Nettoerlös von 26.800 Euro konnte allerdings nur erzielt werden, weil die Gemeinde eine Waldprämie des Bundes in Höhe von 22.400 Euro erhalten hat. Laut einer Erfolgsstatistik von Revierförster Steinbeck lag der durchschnittliche Jahreserlös seit 2015 bei 18.800 Euro im Jahr. Der Abschluss der Waldrechnung für das Jahr 2020 wurde vom Gemeinderat einstimmig gebilligt.
Rahmenplanung Wasserversorgung
Die Gemeinde Eisingen arbeitet schon seit Jahren an der Sicherstellung ihrer Wasserversorgung. Wie Bürgermeister Thomas Karst berichtete wurde im Jahr 2015 eine „Rahmenplanung Wasserversorgung“ durchgeführt, die schwerpunktmäßig die technische Ausstattung, bauliche Maßnahmen an den Hochbehältern und die Zuleitung von der Gennenbachquelle, dem einzigen Wasserlieferanten, zum Hochbehälter Waldpark zum Gegenstand hatte. Die Technikerneuerung und die Sanierung der Hochbehälter sind in den vergangen Jahren durchgeführt worden. Die Wasserleitung von der Gennenbachquelle zum Hochbehälter sei zurückgestellt worden, bis das Thema „Ersatzwasserversorgung“ geklärt ist, so Karst.
Ein weiterer Bereich einer sicheren Wasserversorgung sei das Wasserverteilungsnetz im Ort, das teilweise noch aus Leitungsrohren aus dem Jahr 1913 besteht und mit jährlich zahlreichen Rohrbrüchen behaftet ist. Üblicherweise gehe man von einer Abschreibungsdauer von 50 Jahren aus. Für die systematische Erneuerung des Leitungsnetzes müsse eine konzeptionelle Vorgehensweise erarbeitet werden, so Karst. Der Gemeinderat beauftragte das Ingenieurbüro Leuze, Karlsruhe, mit der „Rahmenplanung Versorgungsleitungen“. Untersucht werden sollen dabei unter anderem das Alter der verlegten Netzteile, die verwendeten Materialien, Schadenhäufigkeit und Schwachstellen sowie der Umgebungszustand von Straße, Gehweg und Kanalnetz.
Eisingen beteiligt sich am Landesprojekt „Gemeinden in Bewegung“
Die Gemeinde Eisingen beteiligt sich an dem vom Landesministerium für Soziales und Integration geförderten landkreisweiten Projekt „Gemeinde in Bewegung“ als Pilotgemeinde. Mit dem Enzkreis kann eine entsprechende Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden. Dies beschloss der Gemeinrat einstimmig. Dabei geht es darum, die inklusive und barrierefreie Infrastruktur in Eisingen weiter auszubauen.
Die Förderung macht es möglich, dass dafür eine 450-Euro-Stelle für ein/e „kommunale Inklusionsvermittler*in (KIV)“ zur Unterstützung geschaffen werden könnte. Die Kosten für die Gemeinde Eisingen würden sich für die zweijährige Projektlaufzeit auf etwa 2.500 Euro belaufen. Das in Eisingen im Jahr 2020 ins Leben gerufene Projekt „barrierefreies Eisingen“ mit externer Beratung soll dann ab Ende 2021 in das Projekt „Gemeinde in Bewegung“ übergeführt werden.
Text und Fotos: Schott