Aus der Gemeinderatssitzung Eisingen vom 16.September 2020
„Eisingen barrierefrei“ wird konsequent angegangen
Die Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion Thomas Kunzmann, Christoph Schickle und Reinhard Hauser sehen den Ausbau des bis jetzt geschotterten Zufahrtswegs vom Parkplatz Weberstraße her als Möglichkeit für einen weiteren barrierefreien Friedhofszugang.
Die Gemeinde Eisingen wird federführend eine angehende Initiative „Eisingen barrierefrei“ aktiv unterstützen und notwendige Mittel ab dem kommenden Jahr in den Gemeindehaushalt 2021 einstellen. Mit dem VDK-Ortsverband Eisingen konnte bereits ein motivierter und kompetenter Partner für die Initiative gewonnen werden, sagte Bürgermeister Thomas Karst. Er bittet darum, dass sich weitere Personen, Gruppen oder Institutionen an dieser Projektarbeit beteiligen und sich dafür beim Rathaus melden.
Wie Karst betont, habe die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen am öffentlichen Leben einen hohen Stellenwert und erfahre – nicht nur wegen des demografischen Wandels – eine immer höhere Bedeutung in unserer Gesellschaft. „Wir wollen die Verbesserung der Situation in unserem Eisingen verstärkt und konsequent angehen“, so der Bürgermeister weiter. Für ein konzeptionelles Vorgehen biete es sich an, sich gemeinsam mit der Bürgerschaft und einem fachkundigen Beratungsbüro auf einen mehrjährigen Weg zur Umsetzung von auszuarbeitenden Maßnahmen zu machen.
Deshalb soll die Initiative „Eisingen barrierefrei“ von Alexander Lang, Mühlacker, beraten und unterstützt werden, einem ausgewiesenen Fachbüro zu diesem Thema.
Lang, selbst Rollstuhlfahrer, stellte dem Gemeinderat die Vorgehensweise vor. Als ersten Schritt sieht er eine Ist-Aufnahme der Problembereiche in Sachen Barrierefreiheit und die Erfassung von Wünschen der Gemeinde und von Interessensgruppen. Danach müssen konkrete Ziele formuliert werden, die Maßnahmen geplant und die Kosten berechnet werden. Auch die Akquise von Fördermitteln gehört mit zu seinem Unterstützungsbereich.
Der Gemeinderat stimmte mit positiven Äußerungen aller Fraktionen Langs Vorgehenskonzept zu, mit dem dieser die Initiative beraten und begleiten solle. Auch soll der Antrag der CDU-Fraktion auf Schaffung eines barrierefreien Zugangs an der Südostseite des Friedhofes (Weberstraße) gleich Thema bei der Festlegung von Maßnahmen sein. Wie CDU-Fraktionssprecher Christoph Schickle erläuterte, wurde der Wunsch auf einen weiteren stufenfreien Zugang zum langgezogenen Friedhof in der Hanglage für ältere Menschen, Grabbesucher mit Gehhilfen oder Rollstuhl immer wieder geäußert. Dies sei bisher nur vom nordwestlichen Eingang bei der evangelischen Kirche her möglich. Zum barrierefreien Ausbau biete sich die bisherige Behelfszufahrt für den Bauhof vom kleinen Parkplatz Weberstraße an. Seitens der Verwaltung stehe dem nichts entgegen, sagte der Bürgermeister dazu.
Sanierung der Ortsdurchfahrt Landesstraße L 621
Ursprünglich sollte nach der Sanierung der Landesstraße L 621 zwischen Stein und Eisingen im August 2019 durch das Regierungspräsidium Karlsruhe die Erneuerung des Straßenbelages auf der Ortsdurchfahrt in Eisingen (Steiner Straße/Pforzheimer Straße) bis zum Kreisverkehr Ispringen/Göbrichen erfolgen. Wie Bürgermeister Thomas Karst dem Gemeinderat berichtete, musste dieses Vorhaben zurückgestellt werden.
Bei Untersuchungen des Fahrbahnuntergrundes in der Eisinger Ortsdurchfahrt ist festgestellt worden, dass dieser nicht mehr den heutigen Standards entspricht. Eine Oberflächensanierung reiche nicht mehr aus. Es muss der gesamte Fahrbahnaufbau saniert werden. Dies bietet der Gemeinde die Möglichkeit ihre zum Teil über 100 Jahre alten Wasserleitungen auszutauschen. Eine zwischenzeitlich erfolgte Kanal-Befahrung mit Video-Kameras hat ergeben, dass auch im Kanalnetz Reparatur- und Erneuerungsbedarf besteht. Bereits im vergangenen Jahr wurde das Ingenieurbüro Leuze, Karlsruhe, mit der Planung Wasserleitungssanierung beauftragt. Jetzt beschloss das Gremium ihm auch die Planung für die Kanalisationsarbeiten (Sanierung der defekten Hausanschlüsse) sowie die Planung für die Straßenbauarbeiten zu übertragen.
Damit die Planung und Bauleitung aus einem Guss ist, sind in den Planungsleistungen „Straßenbau“ auch die Leistungen für das Regierungspräsidium enthalten. Die Kosten dafür werden entsprechend der Zuständigkeiten vertraglich zwischen den beiden Planungsträgern aufgeteilt. Als Zeitschiene, so Bürgermeister Karst, sollen die Planungen bis Herbst 2021 abgeschlossen sein. Danach werden die Bauleistungen ausgeschrieben für einen Baubeginn Frühjahr/Sommer 2022. Es ist eine Bauzeit von eineinhalb Jahren vorgesehen.
Breitbandversorgung – Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Enzkreis tagt am 15. Oktober. Der Gemeinderat beschloss, dass die Gemeinde Eisingen bei bestimmten Tagesordnungspunkten wie folgt abstimmt: Aufgrund der geänderten Förderrichtlinien werden beim Ausbau der innerörtlichen Breitbandstruktur keine Hausanschlusskosten erhoben. Der innerörtliche FTTB-Ausbau nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 31. Januar 2018 wird um die sogenannten weißen Flecken erweitert.
Text und Foto: Schott