Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.Juli 2020
Pressebericht:
Starkregenuntersuchung und Handlungskonzept für Eisingen vorgestellt
Eine wichtige Funktion für den Hochwasserschutz haben die „Verdolungseinläufe“, die bis zu einer gewissen Regenmenge vor einer Straßenüberflutung schützen. Hier der Einlauf Weberstraße, der mit seiner Rechenanlage den Anforderungen entspricht.
Mit Blick auf die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre in der Region hat die Gemeinde Eisingen bereits 2017/2018 ihre drei Hochwasserrückhaltebecken „Kuhställe“, „Mulde“ und „Knopfäcker“ durch das Fachingenieurbüro WALD + CORBE Consulting GmbH aus Hügelsheim einer „vertieften Überprüfung“ unterzogen und dabei Vorschläge zum Sanierungsbedarf und zur Verbesserung von deren Wirksamkeit erhalten.
In einem zweiten Schritt zum Thema „Starkregenrisikomanagement“ erstellte dieses Büro in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Enzkreis und der Gemeinde eine Gefährdungs- und Risikoanalyse mit Entwicklung eines entsprechenden Handlungskonzeptes zu starkregenbedingten Überflutungen über eine Fläche von 4,7 Quadratkilometern im Gemeindebereich. Diese Starkregenuntersuchung wurde jetzt vom Beratungsbüro dem Gemeinderat vorgestellt. Aufgrund einer Modellsimulation mit den drei Gefahrenszenarien „selten“, „außergewöhnlich“ und „extrem“ wurde eine geologische Gefahrenhinweiskarte mit den Risikoobjekten in der Ortslage erstellt. Auch wurden die potentiellen Gefahren für Leib und Leben bei unterschiedlichen Überflutungstiefen und Fließgeschwindigkeiten dargestellt. Eine hohe Überflutungsgefährdung ergibt sich entlang der Talstraße, der Weberstraße sowie im Ortskern bis hin zur Bohrrainstraße.
Nach dem Handlungskonzept „Bauliche Maßnahmen der Kommune“ muss beispielsweise bei den Einlaufschächten, die an den Ortsrändern die Regenwässer aus den Außenflächen der Gemarkung aufnehmen und in die Kanalisation ableiten (Verdolungseinläufe), ein Aufstau durch angeschwemmtes Material vermieden werden. Dies geschieht durch einen „räumlichen Rechen“ mit Grobrechen, Sedimentfang und Noteinlauf. Hier müsste beim Verdolungseinlauf Talstraße nachgebessert werden. Der Einlaufschacht am Ende der Weberstraße gegenüber den Salzsilos hat schon die notwendigen Einrichtungen. Bei den Hochwasserrückhaltebecken „Mulde“ und „Kuhställe“ könnten deren Einzugsgebiete kontrolliert maximiert werden.
Thema waren auch die objektbezogenen Schutzmaßnahmen im Baubestand, die jeden Grundstückseigentümer in den Risikobereichen angehen. Als Eigenvorsorge wird unter anderem empfohlen, durch Absperrungen/Barrieren den Starkregen am Haus vorbeizuleiten, die Eingänge, Einfahrten und Lichtschächte zu sichern oder eine Rückstausicherung in die Hauskanalisation fachgerecht einzubauen.
„Wie kann man die Grundeigentümer für den eigenen Hochwasserschutz wirksam sensibilisieren“, war die Frage von Gemeinderat Hanspeter Karst (FWV). Bürgermeister Thomas Karst sagte dazu, dass die wegen der Corona-Pandemie entfallene Bürgerinformation über das Handlungskonzept nachgeholt werde. Auch werde das Informationsmaterial auf der Homepage der Gemeinde zur Verfügung gestellt und es könne auch im Rathaus eingesehen werden.
Zwischenbilanz im Corona-Haushalt 2020
„Wir sind gut in der Liquidität, wir haben keine Schulden und wir sind zuversichtlich, unsere Aufgaben aus finanzieller Sicht gemeistert zu bekommen“, so das Fazit von Bürgermeister Thomas Karst zum Ergebnis des traditionellen Halbjahresberichtes zu den Gemeindefinanzen. Es werden allerdings Einnahmen in der bisherigen Höhe fehlen, sodass sicherlich einiges nur verlangsamt verwirklicht werden könne. Vielleicht muss auch zu individuellen Wünschen mal „nein“ gesagt werden, fügte Karst hinzu.
Kämmerin Saskia Rückriem begann ihre finanzielle Momentaufnahme mit der Gewerbesteuer. 1,1 Millionen Euro sind im Haushalt eingeplant. Durch die erfolgte Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlungen 2020 in von Höhe von 1,15 Millionen Euro wäre der Planansatz schon unterschritten. Dank guter wirtschaftlicher Ergebnisse bei den Firmen in den Vorjahren sind jedoch schon 1,8 Millionen Nachzahlungen für die Vorjahre ins Soll gestellt, von denen bereits 1,4 Millionen in die Gemeindekasse geflossen sind. Das sei schon mehr als eingeplant, so die Kämmerin, die einen weiteren finanziellen Lichtblick in vom Land angekündigten Ausgleichsleistungen sieht.
Ob und inwieweit die eingeplanten Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 1,7 Millionen Euro gekürzt werden, darüber könne noch keine Aussage gemacht werden. Auf alle Fälle wurden die planmäßigen Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer in Höhe von 3,02 Millionen Euro schon mal um 300.000 Euro gekürzt. Durch den Ausfall von Kindergarten- und Hortgebühren der Eltern sowie den Ausfall von Hallenbenutzungsgebühren wird in diesen Einrichtungen von der Gemeinde ein höheres Defizit ausgeglichen werden müssen. Insgesamt geht Kämmerin Rückriem von coronabedingten Mindereinnahmen in Höhe von 1,54 Millionen Euro aus. Mit einem derzeitigen Kassenbestand von 3,75 Millionen Euro sei die Gemeinde für ihre diesjährigen Vorhaben auf alle Fälle
Abschluss der städtebaulichen Erneuerung „Ortskern
Nachgeholt wurden einstimmig die verschobenen Beschlüsse über den Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen und die Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Ortskern III“. Wie schon berichtet, war der Gemeinderat in der vorangegangenen Sitzung vor allen wegen Befangenheit von Ratsmitgliedern beschlussunfähig. Diesmal waren sechs Ratsmitglieder zuzüglich Bürgermeister Thomas Karst an der Abstimmung
Text und Foto: Schott