Neuigkeiten: Gemeinde Eisingen

Städtebauliche Erneuerung „Ortskern III“ wird abgeschlossen

Die Neugestaltung des Kirchplatzes nach Abbruch eines Wohngebäudes an der Kirchsteige war das erste große Projekt im Sanierungsgebiet „Ortskern III“, das Ende Juni 2014 als künftiger Treffpunkt in der Ortsmitte eingeweiht werden konnte.

Die städtebauliche Erneuerung für das Eisinger Sanierungsgebiet „Ortskern III“ mit einer Gesamtfläche von rund vier Hektar wurde vor zwölf Jahren in das Landessanierungsprogramm mit einem Bewilligungszeitraum von Januar 2008 bis Ende April 2020 aufgenommen. Zum Abschluss der Maßnahme muss der Gemeinderat noch eine Satzung zur Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes erlassen. Er muss auch beschließen, dass keine Ausgleichsbeträge für eventuelle Bodenwertsteigerungen erhoben werden. Letzteres ist nach einer Bagatellklausel  möglich, weil vom Gutachterausschuss bei 55 betroffenen Grundstücken nur geringfügige Bodenwerterhöhungen ermittelt wurden. Auch würden höchstens 15.000 Euro an Ausgleichsbeträgen zu zahlen sein, bei einem für die Erhebung erforderlichen Verwaltungsaufwand von 82.000 Euro.

Nach eingehender Beratung und Information über das Sanierungsgeschehen durch Bürgermeister Thomas Karst und Sanierungsberater Klaus-Peter Hildebrand von der Kommunalentwicklung GmbH der Landesbank-BW konnten die Abstimmungen wegen Beschlussunfähigkeit des 15-köpfigen Gremiums nicht durchgeführt werden. Zwei Mitglieder fehlten entschuldigt und sechs Mitglieder waren befangen, so dass die für die Beschlussfähigkeit erforderliche Mindestzahl von acht stimmberechtigten Ratsmitgliedern nicht erreicht war. In der nächsten Ratssitzung soll die Beschlussfassung nachgeholt werden.

Hildebrand führte aus, dass für das mehrmals erweiterte Sanierungsgebiet ein Förderrahmen von 1,75 Millionen Euro bewilligt wurde, der auch ausgeschöpft wurde. Insgesamt wurden nämlich 1,71 Millionen Euro für förderungsfähige Bau- und Ordnungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet ausgegeben. Darunter waren 15 private Projekte mit einer Investition von 940.000 Euro. Die bedeutenden öffentlichen Projekte waren, so Hildebrand, beispielsweise zum Auftakt der Abbruch eines Wohnhauses an der Kirchsteige 10 und damit verbunden die Neugestaltung des Kirchplatzes als Treffpunkt und Veranstaltungsplatz, dann die Erneuerung des Rathauses und des Vereinshauses (ehemaliges Schulhaus) sowie in jüngster Zeit der Neubau des evangelischen Kindergartens „Gartenstraße“ und des danebenliegenden öffentlichen Spielplatzes.

Insgesamt steuerte das Land 1,05 Millionen Euro und die Gemeinde Eisingen 684.000 Euro an Städtebaufördermitteln bei. Bürgermeister Karst würdigte das Engagement Hildebrands und seinen Vorgängers Nikolaus Weber während der zwölfjährigen Sanierungszeit, bei der Eisingen in seiner städtebaulichen Entwicklung ein großes Stück vorangekommen sei. Man werde in absehbarer Zukunft die planerischen Voraussetzungen für die Förderung eines weiteren Sanierungsgebietes angehen.

Fernsehen aus dem Kanalnetz -

18,5 Kilometer Abwasserkanäle wurden auf Schäden untersucht

Die Gemeinde Eisingen hat entsprechend der Eigenkontrollverordnung des Landes durch eine Fachfirma 18,5 Kilometer ihres Abwasserkanalnetzes erneut einer TV-Inspektion unterzogen. Ralf Bischoff und Stefan Flentje vom planenden Büro Weber-Ingenieure, Pforzheim, stellten das Ergebnis jetzt dem Gemeinderat vor. Sie zeigten auch typische Schadensbilder, wie nicht fachgerecht eingebaute Einlaufstutzen von Hausanschlüssen, Riss- und Scherbenbildungen, Ablagerungen oder Wurzeleinwuchs.

Ein wichtiger Aspekt bei der Kanaluntersuchung war die Notwendigkeit zu wissen, was unter der Ortsdurchfahrt der Landesstraße L 621 in der Steiner und der Pforzheimer Straße los ist, erklärte Bürgermeister Thomas Karst. Deren Fahrbahnerneuerung ist seitens des Landes ab dem Jahr 2022 ins Auge gefasst. Bis dahin muss die Gemeinde das Kanalnetz einschließlich der Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze sanieren. Auch müssen die zum Teil noch aus dem Jahr 1913 stammenden über 100 Jahre alten Trinkwasserleitungen ausgetauscht werden. Bei den fünf festgestellten Schadensklassen im Kanalnetz besteht bei den Schadensklassen 0 und 1 kurzfristiger Handlungsbedarf. Diese Fälle sind verhältnismäßig gering. Allerdings fallen in der Ortsdurchfahrt 40 Prozent der Anschlussleitungen in diese beiden Schadensklassen.

Weber-Ingenieure haben die Kanal-Sanierungskosten für den Bereich Ortsdurchfahrt auf rund 750.000 Euro beziffert. Bürgermeister Karst schlug vor, dass ein auf mehrere Jahre angelegtes Sanierungskonzept unter Einschaltung von Weber-Ingenieure erstellt wird. Der Gemeinderat nahm den Zustandsbericht und Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis. 

Mähroboter für Eisinger Sportplätze – Kostenzuschuss für CVJM zur Beschaffung eines Aufsitzmähers

Die beiden Sportplätze des FSV Eisingen stehen im Eigentum der Gemeinde. Sie werden durch Mitarbeiter des Gemeindebauhofes gemäht, im Frühjahr mindestens zweimal in der Woche. Es entsteht dadurch ein jährlicher Arbeitsaufwand von etwa 155 Stunden mit einem Personalaufwand in Höhe von 11.000 Euro. Um diese Kosten zu vermeiden und den Bauhof für andere Aufgaben zu entlasten, schlug die Verwaltung vor, einen Mähroboter zum Preis von 17.000 Euro beim preisgünstigsten Anbieter, die Firma Landmaschinen-Kälber, Remchingen, zu beschaffen. Jährlich entstehen rund 800 Euro Betriebs- und Wartungskosten. Die Roboterüberdachung wird vom Verein selbst erstellt. Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung zu.

Außerdem wurde beschlossen dem CVJM einen Zuschuss zum Kauf eines Aufsitzrasenmähers in Höhe von 3.000 Euro zu gewähren. Auch hier entfällt künftig der Einsatz des Bauhofes, der die Rasenflächen des „Plätzle“ ebenfalls gemäht hat.

Betriebskosten des Evangelischen Kindergartens

Der Gemeinderat hat die Betriebskostenabrechnung für den Evangelischen Kindergarten „Gartenstraße“ für das Jahr 2019 zustimmend zu Kenntnis genommen. Die Gesamtkosten betrugen 965.000 Euro. Die Gemeinde Eisingen leistete hierzu einen Zuschuss in Höhe von 764.000 Euro. An Elternbeiträgen sind knapp 120.000 Euro gezahlt werden.

Text und Foto: Schott