Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2021
Neugestaltung Rathausplatz
Bereits 2019 wurde die Gestaltung des Rathausplatzes im Rat beschlossen. Die Planungen, die sich durch die Abstimmung mit dem Zweckverband Breitbandausbau im Enzkreis etwas hinzogen, sind jetzt abgeschlossen und die Arbeiten können im Sommer starten. Bürgermeister Thomas Karst wies nochmals auf die Notwendigkeit der Platzsanierung hin. Im östlichen Bereich wird das PoP-Gebäude für die Glasfaserversorgung der Gemeinde Eisingen als Verteil- und Übergabezentrum zum Backbone-Netz errichtet. Über den Rathausplatz erfolgt die Anbindung an das Backbone-Netz in der Kelterstraße. Viele Stellen auf dem Weg sind sanierungsbedürftig und nicht mehr verkehrssicher. Auch das optische Erscheinungsbild in der Ortsmitte entspricht seit langem einem gewohnten Mindeststandard. Des Weiteren werden in diesem Zusammenhang die Bereitstellung von 2 öffentlichen E-Ladesäulen realisiert.
Die Arbeiten waren in mehreren Losen ausgeschrieben, wobei auf die Gestaltung des Rathausplatzes Kosten in Höhe von 111.192,- € entfallen. Hier wurde erfreulicherweise die Kostenschätzung des Planungsbüros um ca. 40.800,- € unterschritten.
Los 2 und 3 in der Höhe von ca. 125.500,- € entfallen auf den Breitbandausbau und werden durch den Zweckverband Breitband im Enzkreis zunächst übernommen und der Gemeinde später weiterberechnet. Für diesen Ausbau liegen bereits Förderzusagen in Höhe von 90% vor. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich der Vergabe der Arbeiten an den günstigsten Bieter, der Fa. Köhler Bau aus Karlsruhe zu.
Sanierung Stichstraße Kirchsteige
Für eine weitere Sanierungsmaßnahme nahm der Gemeinderat die Entwurfsplanung und die dazugehörende Kostenschätzung zur Kenntnis. Die Stichstraße, die in der Kirchsteige die Anwesen Kirchsteige 35 – 39 erschließt, ist seit vielen Jahren in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Nachdem jetzt die Bauarbeiten an zwei damit erschlossenen Grundstücken abgeschlossen sind, kann die Sanierung angegangen werden. Vorgeschlagen wird seitens der Verwaltung eine Komplettsanierung, d.h. Erneuerung Abwasserkanal, Erneuerung Wasserleitung und die Verlegung von Glasfaser. Die Kostenschätzung für alle Gewerke beläuft sich auf rund 120.000,- €. Trotz der hohen Kosten wurde die Entwurfsplanung abgesegnet und die weiteren Realisierungsschritte beauftragt.
Änderung der Entschädigungssatzung der Feuerwehr Eisingen
Bürgermeister Karst stellte den Hintergrund der Satzungsänderung dar.
Das Halten von aktiven Mitgliedern und die Gewinnung von Neumitgliedern stellen auch die Freiwilligen Feuerwehren von enorme Herausforderungen. Das Vorhalten einer leistungsfähigen Feuerwehr ist gesetzliche Aufgabe der jeweiligen Kommune. Karst stellte klar, dass diese Aufgaben nur über den ehrenamtlichen Dienst in der Feuerwehr zu leisten sind. Dies bedeutet, dass die Verwaltung mit Gemeinderat die Rahmenbedingungen zu schaffen hat, damit diese Aufgaben auch insbesondere für die Funktionsträger attraktiv bleibt und auch entsprechende Wertschätzung erfährt.
Diesbezügliche Work-Shops auf Ebene des Feuerwehrverbandes haben zu diesem Thema bereits stattgefunden. Auch der Gemeinderat hat sich bereits mit dem Kommandanten, Herrn Kröner, ausführlich mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt.
Im Ergebnis wurde die deutliche Anhebung der ehrenamtlichen Aufwandsentschädigungen für die verschiedenen Funktionen innerhalb der Feuerwehr einstimmig beschlossen.
Bürgermeister Karst bedankte sich im Namen der Eisinger Bürgerschaft bei den Kameradinnen und Kameraden der Eisinger Feuerwehr für ihren jederzeit motivierten und professionellen Einsatz und bei Herrn Thümmel -stellvertretend für eine ausgezeichnete Jugendarbeit.
Jahresabschluss Wasserversorgung 2020
Die Kämmerin, Frau Rückriem, stellte das Jahresergebnis 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung vor. Insgesamt konnte wurde 2020 über 22.000 m³ mehr Wasser verkauft als 2019. Dies dürfte auf den trockenen Sommer 2020 und die pandemiebedingten Einschränkungen im Reiseverkehr zurückzuführen sein.
Dadurch konnte auch ein geringerer Verlust als ursprünglich eingeplant realisiert werden. Der Gemeinderat stimmte zu, den Jahresverlust in Höhe von 9.190,21 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Straßenname Innerörtliches Baugebiet Hölderlinstraße/Weberstraße
Für die Erschließungsstraße des neuen Baugebietes Hölderlinstraße/Weberstraße einigte sich der Rat nach der Diskussion von verschiedenen Vorschlägen auf den Straßenname „Fontaneweg“.
In zwei weiteren Punkten wurden sowohl die Abwassersatzung als auch die Wasserversorgungssatzung neu beschlossen. Beide Satzungen stammen noch aus dem Jahre 1997 und es bedurfte redaktioneller und rechtlicher Änderungen. Die neuen Satzungen orientieren sich an den Mustersatzungen des Gemeindetages BW.