Gemeinderatssitzung vom 13.Oktober 2021
Friedhofsangelegenheiten
Landschaftsarchitektin Sonja Hottinger stellte die Entwurfsplanungen für verschiedene Maßnahmen auf dem Eisinger Friedhof vor.
Im Einzelnen handelt es sich um:
1. Sanierung des Hauptweges:
Der Hauptweg ist im Bereich zwischen Friedhofseingang Kirche und Aussegnungshalle in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Dieser Bereich soll neu gepflastert werden, die in dem seitlichen Grünstreifen befindlichen, teilweise abgestorbenen Birken, durch neue Bäume ersetzt und der Weg in diesem Bereich auch etwas verbreitert wird.
Kostenschätzung: rund 37.000,- €
2. Neuanlage Fußweg Südostseite
Im Bereich der Wahlgräber an der Südostseite des Friedhofes wird ein Fußweg angelegt, der einen barrierefreien Zugang vom Parkplatz Weberstraße her ermöglicht.
Kostenschätzung: rund 9.000,- €
3. Erweiterung Urnengrabfeld
Das östlich der Aussegnungshalle 2017 angelegte Urnengrabfeld ist mittlerweile bis auf 7 freie Grabstätten belegt. Es wurde damals so angelegt, dass eine Erweiterung in Richtung Osten möglich ist, die vorhandenen Treppenanlage und Wasserentnahmestelle ist auch für die Erweiterung ausreichend. Es ist geplant, hier weitere 34 Grabstätten zu schaffen.
Kostenschätzung: rund 40.000,- €
Der Gemeinderat stimmte den Entwurfsplanungen zu und beauftragte die Verwaltung mit den weiteren Realisierungsschritten
Initiative Barrierefrei Eisingen
Bürgermeister Thomas Karst konnte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Pross und Herrn Lang vom Büro Lang aus Mühlacker begrüßen.
Das Büro Alexander Lang ist ein ausgewiesenes Fachbüro für dieses Thema.
Im September 2020 wurde der Gründung der Initiative Barrierefrei Eisingen zugestimmt.
Frau Pross und Herr Lang informierten das Gemeinderatsgremium über das seither Veranlasste.
Seit der Gründung 2020 konnten bislang 2 Begehungen in einer kleinen Gruppe unter ehrenamtlicher Mitwirkung von Eisinger Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde stattfinden.
Die Feststellungen werden dokumentiert, bewertet und dann jeweils mit der Verwaltung die Möglichkeiten einer Umsetzung diskutiert und bestenfalls sofort festgelegt.
Bürgermeister Karst dankte allen Akteuren, die sich in diese wichtige Thematik einbringen und sagte die Unterstützung der Verwaltung, wo auch immer möglich, zu. Viele zu lange hat man dieses Themenfeld und damit die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen ignoriert.
Bürgermeisterwahl 2021/Kandidatenvorstellung
Bereits in der Sitzung am 24.03.2021 hatte der Gemeinderat beschlossen, eine Kandidatenvorstellung durchzuführen. Da coronabedingt die Teilnehmerzahl an Präsenzveranstaltungen weiterhin beschränkt ist, wurde nun vorgeschlagen und beschlossen, zwei Kandidatenvorstellungen mit jew. max. 150 Teilnehmern durchzuführen. Die Veranstaltungen finden am 15.11.2021 und 16.11.2021, jew. um 19:00 Uhr in der Bohrrainhalle statt.
Die Veranstaltung am 15.11.2021 wird zusätzlich live im Internet übertragen und eine Aufzeichnung über die Homepage der Gemeinde abrufbar gestellt.
Antrag auf Genehmigung eines Sonderlandeplatzes für Luftsportgeräte nach § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) im Gewann Brunnen
Bürgermeister Karst informierte, dass der seit 2010 auf mehreren Wiesengrundstücken im Gewann Brunnen stattfindende Drachenflugbetrieb des Drachenflugvereins Moskito e.V. genehmigungsrechtlich anders beurteilt werden muss. Der Betrieb auf Grundlage einer Außenstart- und Landeerlaubnis gem. § 25 LuftVG ist nach Aussage der Genehmigungsbehörde (Regierungspräsidium Stuttgart) so nicht mehr möglich. Es muss ein Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Betrieb eines Sonderlandeplatzes für Luftsportgeräte nach § 6 LuftVG durchgeführt werden.
In diesem Verfahren erfolgt die Offenlage der Antragsunterlagen und die Anhörung Träger öffentlicher Belange.
Zum jetzigen Status Quo sind keinerlei Änderungen geplant.
Da bezüglich des Vereinsbetriebs bislang keine Beschwerden oder Lärmbelästigungen bekannt geworden sind, schlägt die Verwaltung vor, in ihrer Stellungnahme an das Regierungspräsidium Stuttgart, keine Bedenken gegen den Genehmigungsantrag vorzubringen. Der Gemeinderat stimmte dieser Bewertung zu.