Neuigkeiten: Gemeinde Eisingen

Zu Beginn der Sitzung erinnerte Bürgermeister Karst an die vielen Opfer, die bei der verheerenden Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ums Leben kamen. Der Gemeinderat gedachte der Opfer mit einer Schweigeminute. Er informierte weiter über die vom Enzkreis und den Enzkreisgemeinden ins Leben gerufene Spendenaktion zugunsten der Flutopfer, Eisingen hat sich mit einer Spende von 2000,- € beteiligt.

Blutspenderehrung
Bürgermeister Karst durfte vier Mitbürger im Namen des DRK-Blutspendedienst Baden-Württemberg-Hessen für ihre geleistete Blutspenden ehren.
Herr Daniel Schlittenhardt, Herr Günter Frölich und Herr Matthias Sigl erhielten jeweils die goldene Ehrennadel für 50 geleistete Blutspenden. Herr Michael Haupt erhielt die Ehrennadel in Gold für sagenhafte 200 geleistete Blutspenden. Karst bedankte sich bei allen Spender für ihren selbstlosen Einsatz zugunsten notleidender Menschen und betonte, dass ohne sie unser Gesundheitssystem trotz allem technischen Fortschritts nicht funktions- und leistungsfähig sei.

Sachstandbericht Sanierung „Alte Kelter“
Das historische Gebäude und Weinbaumuseum „Alte Kelter“ wurde zuletzt Ende der 1970-er Jahre grundsaniert. Mittlerweile sind einige Schadstellen im Putz und im Fachwerk erkennbar. Um einen Überblick über den Sanierungsbedarf zu erlangen, wurde seitens der Verwaltung der Restaurator und Baubiologe, Herr Kern-Roßmanith aus Königsbach-Stein mit der Untersuchung beauftragt.Herr Kern-Roßmanith erläuterte den Mitgliedern des Gemeinderates fachkundig die von ihm festgestellten Schadensbereiche und beantwortete die Fragen aus dem Gremium.Insgesamt attestierte er, dass sich unsere „Alte Kelter“ noch in einem guten Zustand befindet, aber historische Bauwerke benötigten eine regelmäßige Kontrolle und Sanierung schadhafter Stellen, um die vorhandene Substanz langlebig zu erhalten.Eine vorsichtige Kostenschätzung ergab einen Sanierungsbedarf von rund 87.000,- €.Bürgermeister Karst pflichtete dem Sachverständigen bei, dass der Erhalt der Bausubstanz der „Alten Kelter“ auch für die Verwaltung und den Gemeinderat eine sehr hohe Priorität genießt, weshalb auch die Sanierungen angegangen werden sollen.Karst informierte weiter, dass am 07.07.2021 bereits ein Vororttermin mit dem Landesdenkmalamt und dem Amt für Baurecht und Naturschutz stattgefunden habe, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.Die Beantragung einer denkmalrechtlichen Genehmigung und die Stellung eines Förderantrages auf Denkmalhilfe sind die nächsten Schritte, bevor dann in 2022 die Sanierung angegangen werden soll; diesem Vorgehen stimmte der Gemeinderat zu.

Überdachung Freifläche Bauhof
Im nördlichen Außengelände des Bauhofes in der Kniebisstraße werden Arbeitsmaterialien und Maschinen gelagert. Dieser Bereich ist derzeit nicht überdacht. Für einen geeigneten Witterungsschutz soll dieser Teilbereich überdacht werden. Herr Morlock vom Büro Morlock aus Königsbach-Stein stellte den Entwurf einer Überdachung vor, welche mit Stützen auf die bestehende Stützmauer aufgesetzt wird. Die Kosten bezifferte er auf rund 38.600,-€. Der Gemeinderat nahm die Entwurfsplanung zustimmend zur Kenntnis und beschloss die nächsten Schritte zur Realisierung.

Vergabe Sanierungsarbeiten Stichstraße Kirchsteige
Bauamtsleiter Gräßle informierte über das Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung der Bauleistungen. Das Leistungsverzeichnis wurde zwar von 5 Firmen angefordert, letztlich ging nur ein Angebot ein. Die Angebotsprüfung durch unser beauftragtes Ingenieurbüro ergab eine Angebotssumme von 186.112,86 €. Damit lag das Angebot um ca. 94% über der von Ingenieurbüro erstellten Kostenschätzung.Da diese hohe Überschreitung eine Aufhebung der Ausschreibung rechtfertigt, wurde dies dem Gemeinderat so vorgeschlagen und auch beschlossen.Zeitnah soll eine erneute- diesmal beschränkte – Ausschreibung erfolgen.

Bundestagswahl/Bürgermeisterwahl
Hauptamtsleiterin Gewiß informierte über die Festlegung der Wahlbezirke und der Wahlräume (analog der Landtagswahl 2021) sowie den Einsatz des EDV-Programms „Wahlmanager“ von komm.one. Die eingesetzten Wahlhelfer (Wahlvorsteher/Schriftführer/Beisitzer/Hilfskräfte) werden auf Grundlage der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit entschädigt.Für die Bürgermeisterwahl war noch die Bildung eines Gemeindewahlausschusses zu beschließen.
Dem Verwaltungsvorschlag wurde zugestimmt:
Vorsitzender: Thomas Karst  Stellv.: Hanspeter Karst
Beis./Schriftf.: Nora Rapp       Stellv.: Sarah Grimm
Beisitzer: Markus Dunkel        Stellv.: Bernhard Groetzki
Beisitzer: Ulrich Metzger         Stellv.: Michael Oesterle
Beisitzer: Christoph Schickle   Stellv.: Reinhard Hauser

Bekanntgaben:

Bürgermeister Karst gab bekannt, dass am 10. September ein Waldbegang mit unserem Revierförster stattfindet, zu der die Bürgerschaft eingeladen ist. Eine detaillierte Einladung erfolgt noch über das Mitteilungsblatt und die Homepage.
Bezüglich der Ausstattung der Grundschule mit mobilen Lüftungsgeräten berichtete Bürgermeister Karst über den aktuellen Sachstand:Zum Zeitpunkt der Erstellung der Tagesordnung für diese Sitzung war lediglich bekannt, dass seitens des Landes ein Förderprogramm für die Ausstattung kommen soll, Einzelheiten sind nach wie vor nicht bekannt. Seitens des Bundes lag ein Entwurf vor, der sich zwischenzeitlich konkretisiert hat. Es gibt ernstzunehmende Hinweise, dass sich das Land an den Bundesvorgaben orientieren wird.Dies bedeutet, dass der Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten vom Umweltbundesamt nur für Räume der Kategorie 2 ((Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit) empfohlen wird und von daher auch keine Förderung von Luftreinigungsgeräten in Räumen der Kategorie 1 (Räume mit guter Lüftungsmöglichkeit) gegeben ist.
In der Eisinger Grundschule und der kommunalen Kita sind ausschließlich Räume der Kategorie 1 vorhanden, d.h. nach derzeitiger Förderlage wäre die Anschaffung nicht förderfähig.
Karst wies auf weitere Probleme bzw. Unklarheiten bei den mobilen Raumlüftungsgeräten
hin:

• Die Geräte ersetzen nicht das Lüften
• Die Geräte ersetzen keine Maskenpflicht
• Wirkungsweise je nach Gerätetyp/Raumgröße/Standort nicht belastbar
• Lautstärke/Folgekosten
• Überhitzte Preise, da selbst nach Markteinschätzung eine flächendeckende Ausstattung aller Klassenzimmer in Deutschland nicht möglich ist.

Karst erläuterte auf Nachfrage, dass er diesbezüglich im Austausch mit der Schulleitung stehe, von der wiederum die Elternschaft informiert werde.Auch seitens der Schulleitung sehe man die Anschaffung unter den bereits genannten Kritikpunkten als nicht zielführend, zu Unterstützung der Umsetzung des Lüftungskonzeptes betrachte man eher die Ausstattung aller Klassenzimmer mit CO2 Ampeln als wichtiger. Karst bestätigte, dass eine Ausstattung mit CO2-Ampeln für alle Klassenräume/Horträume/Kitagruppenräume bereits veranlasst wurde.Die Verfahrensweise, bei Räumen der Kat. I auf mobile Reinigungsgeräte zu verzichten und dafür mit CO2 Ampeln das Lüftungsverhalten zu unterstützen, werde im Enzkreis von den meisten Gemeinden so umgesetzt, auch im Schulverband Westlicher Enzkreis.Die Verwaltung wird die weitere Entwicklung zu diesem Thema im Auge behalten und bei veränderter Erkenntnislage muss dann ggfs. eine Neubewertung erfolgen.