Öffentliche Gemeinderatssitzung
Einladung:
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Mittwoch, 22. Juli 2020, um 19.00 Uhr in der Bohrrainhalle, Bohrrainstraße 4, statt.
Zur Einhaltung vorgeschriebener Infektionsschutzmaßnahmen ergehen noch folgende Hinweise:
- Zwischen allen Teilnehmenden ist ein Abstand im Radius von 2 m einzuhalten, entsprechend ist die Bestuhlung angeordnet.
- Alle Teilnehmenden betreten bzw. verlassen die Örtlichkeit einzeln und in ausreichendem Abstand zueinander.
- Beim Eintritt wird die Händedesinfektion empfohlen, entsprechende Händedesinfektionsmittelspender sind bereitgestellt.
- Beim Eintritt und Bewegung in der Halle ist für Alle an der Sitzung Teilnehmenden das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben, bei Einnahme des Sitzplatzes kann dieser abgenommen werden.
- Personen, die Symptome einer Erkältung verspüren, dürfen nicht teilnehmen.
Tagesordnung (öffentlich)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Anfragen
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 17.06.2020
Gefährdungs- und Risikoanalyse sowie Entwicklung eines Handlungskonzeptes zu starkregenbedingten Überflutungen im Bereich der Gemeinde Eisingen;
Vorstellung der ersten Ergebnisse
-Information-
Finanzzwischenbericht 2020
-Information-
Städtebauliche Erneuerung „Ortskern III“
6.1 Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen
6.2 Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Ortskern III“
-Beschlussfassung unter Hinweis auf § 37 Abs. 3 Gemeindeordnung BW nach nicht vorhandener Beschlussfähigkeit in der Sitzung am 17.06.2020-
Baugesuche
7.1. Umnutzung eines Döner-Kebab Straßenverkauf in einen Döner-Kebab Straßenverkauf mit Gastraum zum Verzehr von
Speisen und Getränken an Ort und Stelle;
Pforzheimer Straße, Flur-Stück-Nr. 411
7.2 Überdachung einer vorhandenen Zufahrt
Weberstraße, Flur-Stück-Nr. 848 und 867
7.3.Umbau eines bestehenden Wohnhauses; Neubau von zwei Dachgauben
Killesrainstraße, Flur-Stück-Nr. 7480
- jew. Beratung und Beschlussfassung-
Annahme von Spenden
-Beratung und Beschlussfassung-
Bekanntgaben