öffentliche Gemeinderatssitzung
Zur Einhaltung vorgeschriebener Infektionsschutzmaßnahmen ergehen noch folgende Hinweise:
- Zwischen allen Teilnehmenden ist ein Abstand im Radius von mindestens 2 m einzuhalten, entsprechend ist die Bestuhlung angeordnet.
- Alle Teilnehmenden betreten bzw. verlassen die Örtlichkeit einzeln und in ausreichendem Abstand zueinander.
- Beim Eintritt wird die Händedesinfektion empfohlen, entsprechende Händedesinfektionsmittelspender sind bereitgestellt.
- Für Alle an der Sitzung Teilnehmenden wird während der gesamten Sitzung das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben.
- Gem. der geltenden CoronaVO wird eine Teilnehmerliste geführt.
- Personen, die Symptome einer Erkältung verspüren, dürfen nicht teilnehmen.
HINWEIS:
Für Besucher/innen der Gemeinderatsitzung besteht ab 18:15 Uhr in der Bohrrainhalle die Möglichkeit eines Corona-Schnelltests.
Einladung:
Tagesordnung (öffentlich)
Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2021
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 24.03.2021
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020
-Beratung und Beschlussfassung-
Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
-Beratung und Beschlussfassung-
Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS)
-Beratung und Beschlussfassung-
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Eisingen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung FwES); Konzept zur Stärkung und Sicherung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Eisingen
-Beratung und Beschlussfassung-
Neugestaltung Rathausplatz/Errichtung POP-Standort für Breitbandversorgung;
Vergabe der Leistungen
-Beratung und Beschlussfassung-
Sanierung Stichstraße Kirchsteige
Vorstellung Entwurfsplanung mit Kostenschätzung
-Beratung und Beschlussfassung-
Neue Benutzungsordnung Komm.One;
Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen / Vertragsmigration
-Beratung und Beschlussfassung-
Bauvorhaben:
Bauvorhaben zur Errichtung einer Doppelgarage mit Abstellraum, FlSt-Nr. 7972, Kelterstraße
-Beratung und Beschlussfassung-
Bauvorhaben:
Bauvorhaben zur Errichtung einer Überdachung und eines Querkanals, FlSt-Nr. 9570, Gewann „Neulinger Steig“
-Beratung und Beschlussfassung-
Bauvorhaben:
Antrag auf Erdaufschüttung, FlSt-Nr.9771, Gewann „Diemenwäldle“
-Beratung und Beschlussfassung-
Festlegung des Straßennamens für Baugebiet Hölderlinstraße/Weberstraße
-Beratung und Beschlussfassung-
Bekanntgaben