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Ratsnachrichten

Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.11.2019

Ausführlicher Sitzungsbericht:

Platz vor dem Rathaus wird ansehnlich gestaltet – auch der Parkplatz am Brunnenplatz bekommt Fasson

Nach 13 Jahren soll diese „Schotterpiste“ beim Rathaus zum „Dorfplatz“ umgestaltet werden, links Bürgermeister Thomas Karst.

Der Schotter-Parkplatz vor dem rückwärtigen Eingang auf der Nordseite des Eisinger Rathauses sowie die dortige Fußgängerverbindung zur Straße „Alte Kelter“ wird nach der von Garten- und Landschaftsarchitektin Sonja Hottinger gefertigten Entwurfsplanung gestaltet. Bevor der Gemeinderat mit nur acht Stimmen, bei fünf Gegenstimmen, diesem Verwaltungsantrag zustimmte, gab es eine längere Diskussion, vor allem auch über den richtigen Zeitpunkt einer solchen Maßnahme. Schließlich machte Bürgermeister Thomas Karst deutlich: „Dieser Platz in der Ortsmitte bildet zusammen mit dem Rathaus und dem Vereinshaus, beide jetzt außen saniert, ein Ensemble und ist schließlich ein Aushängeschild unserer Gemeinde. Er sollte endlich so gestaltet werden, dass er den Namen ‚Dorfplatz‘ auch verdient“.

Das Areal wurde 2006 erworben. Nach Abriss des bis dato darauf stehenden Gebäudes wurde es provisorisch eingeschottert und als Stellfläche für Fahrzeuge zur Verfügung gestellt. Karst wies auch auf die zahlreichen Unebenheiten hin, die mit Blick auf die Verkehrssicherheit beseitigt werden müssen. Bei der Erörterung des Dorfplatzthemas spielte die Rathauserweiterung eine große Rolle, die allerdings noch eine Reihe von Jahren auf sich warten lassen wird. Sie wurde zugunsten anderer Projekte, wie Sporthalle, Feuerwehrhaus und Investitionen in die Kinderbetreuungseinrichtungen, zurückgestellt.

„Die Rathauserweiterung ist aus Sicht der Verwaltung trotzdem mittelfristig unumgänglich“, betonte der Schultes. Ausgeschöpfte Raumkapazitäten, ständig neue Aufgaben, notwendiges Personal, fehlende Arbeitsplatzqualität, fehlende Archivräume und vor allem die mangelnde Barrierefreiheit im Rathaus nannte Karst beispielhaft als Gründe. Nach einer vorhandenen Machbarkeitsstudie könnten mit einem Anbau in Richtung Parkplatzgelände diese Probleme gelöst werden.

Um deshalb jetzt nicht zu viel Geld zu investieren, erhält der Parkplatz nun mit acht Stellflächen eine Struktur und eine wasserdurchlässige ebene Deckfläche. Die beiden östlichen Stellplätze werden mit einer E-Ladestation versehen. Daran anschließen wird sich ein Sitzbereich, der in die bestehende Wiesenfläche übergeht. Der Verbindungsweg zwischen Kelterstraße und Alte Kelter wird mit einen Pflasterbelag bis zur Treppe ausgebaut. Die Gartenmauern am Rand kommen weg, so dass die Sicht auf die Grünfläche frei wird. Die Gesamtkosten beziffert die Landschaftsarchitektin mit 123.000 Euro.

Gleichzeitig wurde vom Rat beschlossen, auch das provisorische Parkplatzgelände hinter dem Brunnenplatz für knapp 40.000 Euro für elf Stellflächen herzurichten.

Gebührenanpassung für die Kinderbetreuung

Bei der Erhöhung der monatlichen Gebühren für die Kinderbetreuung ist der Gemeinderat dem Vorschlag des Kindergartenkuratoriums gefolgt und beschloss eine Erhöhung analog dem Vorjahr von drei Prozent zum Jahresanfang 2020. Hauptbestandteile der gestiegenen Kindergartenkosten seien die Vergütung des Personals, die höheren Abschreibungen und Unterhaltungskosten bei den Neubauten und der Sanierung von Einrichtungen, sagt Bürgermeister Thomas Karst.

Trotz dieser Anhebung sei eine Steigerung des Kostendeckungsgrades von derzeit rund zehn Prozent nicht zu erwarten. Das Defizit von etwa 1,1 Millionen Euro bleibe bestehen. Nun steigen beispielweise die Elternbeiträge in der Sparte Regelkindergarten von bisher 89 Euro auf 92 Euro monatlich. Statt 141 Euro kostet die Ganztagsbetreuung 145 Euro. Bei der Hortbetreuung steigt der Beitrag des Moduls fünf bis acht Stunden Betreuung von 52 Euro auf 54 Euro.

Kindergartenbedarfsplan 2020 – weitere Betreuungsplätze müssen geschaffen werden

Bei den Kinderten- und Hortplätzen in Eisingen zeichnet zunehmender Bedarf ab. Zum Thema Bedarfsplanung 2020 berichtete Bürgermeister Thomas Karst, dass im Ü-3-Bereich die vorhandenen 158 Kindergartenplätze zu 100 Prozent in Anspruch genommen werden. In den Monaten Juni bis August 2020 würden sie nicht mehr ausreichen. Die Gemeinde habe daher als Interimslösung für eine weitere Gruppe die Aufstellung eines Kita-Containers bei der Waldpark-Kindertagesstätte vorgesehen. Ab 2022 wird weiterer Bedarf prognostiziert. Deshalb habe der Gemeinderat bereits im Mai dieses Jahres den Auftrag zur Grundlagenentwicklung und Vorentwurfsplanung für eine weitere Kita-Lösung in Auftrag gegeben.

Im Bereich der Kleinkindbetreuung (U-3-Gruppen) liegt die Betreuungsquote mit 44 Plätzen für 110 anspruchsberechtigte Kinder bei etwa 40 Prozent. Dies sei eine vergleichsweise gute Quote, so Karst, trotzdem müsse entsprechend der Bedarfsentwicklung eine Quote von 60 Prozent angestrebt werden, wofür Platz für zwei weitere Betreuungsgruppen geschaffen werden müsse.

Der Kinderhort an der Grundschule verfügt über 45 Plätze und ist ebenfalls voll belegt. Es gäbe eine Warteliste. Erweiterungsbedarf bestehe auch im Blick künftige gesetzliche Vorgaben. Karst regte an, die Möglichkeit der Nutzung der alten Turnhalle neben der Schule für Hortzwecke prüfen zu lassen.

Text und Foto: Schott