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Ratsnachrichten

Aus der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2019

Ausführlicher Sitzungsbericht:

Haushaltsplanentwurf 2019 vorgelegt

 

Grund zur Freude über einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden haben Bürgermeister Thomas Karst (Mitte), der mit Geschäftsführer Kevin Jost und Hauptamtsleiterin Sabine Gewiß den Etatentwurf 2019 vorstellte.

Bürgermeister Thomas Karst legte dem Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vor. Der Etat wurde vom Gremium vorberaten. In der Ratssitzung Mitte Februar soll er mit den Stellungnahmen der beiden Fraktionen von CDU und Freien Wählern verabschiedet werden. Karst ging in seiner umfassenden Rede sowohl auf die Finanzlage der Gemeinde wie auf die Weichenstellungen für die notwendigen Planungen und Vorhaben zur Weiterentwicklung Eisingens ein. Als Kämmerer erläuterte Kevin Jost, der Geschäftsführer des Gemeindeverwaltungsverbandes Kämpfelbachtal, die Schwerpunkte des Etats.
Dieser hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von 10,42 Millionen Euro bei den ordentlichen Einnahmen und 10,26 Millionen Euro in den Ausgaben. Damit können erstmals die anfallenden Abschreibungen in Höhe von 750.000 Euro erwirtschaftet werden. Es wird mit einem Überschuss von rund 160.000 Euro im Etatergebnis auch eine schwarze Zahl geschrieben. Im Jahr 2017 waren noch minus 360.000 Euro im Plan gestanden und für 2018 zeichnet sich ein ähnliches Ergebnis ab.

So konnte Bürgermeister Karst zu Beginn seiner Rede erfreut auch feststellen: „Die Verwaltung präsentiert heute einen Haushaltsentwurf, der zur Finanzierung der vorgesehenen Maßnahmen zum ersten Mal seit Jahren keine Aufnahme von Krediten vorsieht“. Und weiter: „Wenn in Kürze eine Sondertilgung in Höhe von 156.000 Eure geleistet wird, ist Eisingen im Kernhaushalt schuldenfrei“. Für die Investitionen des Wasserversorgungsbetriebes müssen, wenn alles wie geplant durchgeführt wird, etwa eine halbe Million Euro Kreditmittel aufgenommen werden. Dort wird dann am Jahresende ein Schuldenstand von 1,8 Millionen Euro in der Bilanz stehen.

Die Verwaltung habe trotz der guten Finanzentwicklung, die auch durch Einmaleffekte bei den Steuereinnahmen gekennzeichnet sei, immer auch die Ausgabenseite im Blick gehabt, versicherte Kast. Dank des engagierten Personals bewege sich die Verwaltung bei der Personalausstattung an der unteren Grenze, um eine sachgerechte Aufgabenerfüllung noch leisten zu können. In Zukunft müssen, auch aus Gründen der Personalfürsorge, zusätzliche Personalstellen gefordert werden, so der Verwaltungschef.

Karst führte eine Reihe von Investitionsmaßnahmen auf, darunter: Restlicher Investitionszuschuss mit 1,6 Millionen Euro für den Neubau des evangelischen Kindergartens, Austausch der Fensterfassaden an der Grundschule, Außensanierung Rathaus und Vereinshaus, Beschaffungen für Bauhof und Feuerwehr und Breitbandausbau. Zum Finanzhaushalt berichtete Geschäftsführer Jost, dass der früher als „Zuführungsrate“ bezeichnete Betrag, jetzt „Cash Flow“ genannt, 600.000 Euro betrage. Als „Rücklagenentnahme“ sind 740.000 Euro zur Finanzierung der Investitionen notwendig. Dass die Gemeindekasse liquide ist und bleibt, dafür stehe der voraussichtliche Kassenmittelbestand Ende 2019 mit 1,6 Millionen Euro im Haushaltsplan, so das Fazit von Jost.
 

Entwicklung von Wohnbauflächen in den Gewannen „Lange Äcker“ und „Mangold“ – RBS wave GmbH stellt sich vor
Die Gemeinde will die Gewanne „Lange Äcker“ und „Mangold“ als Wohnbauland erschließen. Wie schon berichtet, sollen die umfangreichen und langwierigen Verfahrensschritte, wie Bebauungsplanverfahren, Baulandumlegung und die technische Erschließung, wie Abwasser, Wasser, andere Versorgungsleitungen sowie Straßenbau, unter der Regie eines erfahrenen privaten Erschließungsträgers erfolgen. Der Gemeinderat wird mehrere Bewerber anhören, um eine Auswahl treffen zu können. Jetzt hat sich RBS wave GmbH vorgestellt. Sie ist, wie EnBW-Kommunalberater Rolf Schönhaar sagt, eine hundertprozentige Tochter der EnBW, die seit mehr als 20 Jahren solche Erschließungsträgerschaften durchführt. „
RBS wave“ hat eine Personalkapazität von über 100 Ingenieuren und weiteren Fachleuten, die das gesamte Planungs- und Ausführungsspektrum zur Erschließung eines Baugebietes abdecken können. Teamleiter Wolfgang Siedersleben sieht die Information der beteiligten Grundstückseigentümer in Einzelgesprächen als wichtigsten Verfahrensschritt an. Dem voraus geht die Vorplanung mit Kostenschätzung, die Abstimmung der Umlegungsbedingungen und die Ermittlung der voraussichtlichen Erschließungskosten pro Quadratmeter Bauplatz. Erst wenn alle Eigentümer vertraglich der Umlegung und Kostentragung zustimmen, könne der Bebauungsplan und die Umlegungszuteilung in Kraft gesetzt und mit der Ausschreibung der Erschließungsbaumaßnahmen begonnen werden.
Text und Foto: Schott